Schweizerisches Bundesrecht: Staatsrechtliche und verwaltungsrechtliche Praxis des Bundesrates und der Bundesversammlung seit dem 29. Mai 1874, Volume 1 |
From inside the book
Results 1-5 of 99
Page 9
... einzelnen Fällen wohl nicht zu vermeiden wären . B 1882 I 19 ; 1883 II 59 . 4. Wasserverheerungen , von denen vom 10. bis 12. Juni 1876 verschiedene Täler der Schweiz , namentlich die Kantone Thurgau , Zürich , St. Gallen , Appenzell a ...
... einzelnen Fällen wohl nicht zu vermeiden wären . B 1882 I 19 ; 1883 II 59 . 4. Wasserverheerungen , von denen vom 10. bis 12. Juni 1876 verschiedene Täler der Schweiz , namentlich die Kantone Thurgau , Zürich , St. Gallen , Appenzell a ...
Page 16
... einzelnen Ansätze meist nur anlässlich der Budgetberatung fixiert wurden ist dem BR die Prüfung dieser Unterstützungen nach ihrer konstitu- tionellen Berechtigung noch nie so nahe gelegt worden , als in dem Momente , wo es sich darum ...
... einzelnen Ansätze meist nur anlässlich der Budgetberatung fixiert wurden ist dem BR die Prüfung dieser Unterstützungen nach ihrer konstitu- tionellen Berechtigung noch nie so nahe gelegt worden , als in dem Momente , wo es sich darum ...
Page 55
... einzelnen Aktionärs auf den fünften Teil der in der Generalversammlung vertretenen Stimmen limitiert . Dieses unbedingte Stimmrecht bildet für den Staat das Mittel , nicht nur das öffentliche Interesse gegenüber demjenigen der ...
... einzelnen Aktionärs auf den fünften Teil der in der Generalversammlung vertretenen Stimmen limitiert . Dieses unbedingte Stimmrecht bildet für den Staat das Mittel , nicht nur das öffentliche Interesse gegenüber demjenigen der ...
Page 60
... einzelnen Bestimmungen der Verord . fehlt . In seinem Geschäftsber . über das Jahr 1896 führt der BR folgendes aus : Bei Aufstellung der Verord . glaubten wir den in Art . 7 und 8 des Postregalges . gebrauchten Ausdruck Dampfschiffe ...
... einzelnen Bestimmungen der Verord . fehlt . In seinem Geschäftsber . über das Jahr 1896 führt der BR folgendes aus : Bei Aufstellung der Verord . glaubten wir den in Art . 7 und 8 des Postregalges . gebrauchten Ausdruck Dampfschiffe ...
Page 66
... sämtlichen Kantonen ergab sich , dass in einzelnen Kantonen ( Zürich , Uri , Schwyz , Ob- und Nid- 30. I. Die Tatsache des Liegenschaftsankaufes für Dienstzwecke der eidg 66 Teil I. Kapitel 2. §§ I. II . Nr . 29-31 .
... sämtlichen Kantonen ergab sich , dass in einzelnen Kantonen ( Zürich , Uri , Schwyz , Ob- und Nid- 30. I. Die Tatsache des Liegenschaftsankaufes für Dienstzwecke der eidg 66 Teil I. Kapitel 2. §§ I. II . Nr . 29-31 .
Other editions - View all
Schweizerisches Bundersrecht, Vol. 3: Staatsrechtliche Und ... Ludwig Rudolf von Salis No preview available - 2018 |
Common terms and phrases
Aargau Abstimmung Angelegenheiten Antrag April Auslande Ausübung Beamten und Angestellten Begehren Behörden beiden Bellinzona Bericht Bern beschloss Beschwerden besondere bestehenden Bestimmungen Bezug BG betr BGer BGes Botsch Bund Bundesrat Bürger BVers daher Departemente diplomatischen eidg eidgenössischen Einwohnergemeinden Entscheid Entw erklärt erlassen Erste Auflage Fall Febr folgende Frage Garantie Gemeinden Genf Gesetz Gesetzgebung Gewährleistung durch BBeschl gleichen Grossen Rates Grund Grundsatz Handels Interesse Jahre Juli Juni kant Kanton Tessin kantonalen Kantonsrat Komm Kommissär Kompetenz könnte Konsuln KVerf Landes Landsgemeinde lichen Lugano März Mehrheit Mitglieder Motion muss Nationalrat neuen öffentlichen Organisation Parteien Partialrevision Personen politischen politischen Departements privatrechtlichen Recht Regierung Rekurse revidierten Revision schweiz Schweizerbürger Schwyz Sept soll Staaten Staatsrat staatsrechtliche Ständerat Stelle Stimmberechtigten Stimmrecht Tagsatzung Teil unserer Verf Verf.-Ges Verfassung verfassungsmässigen Verfassungsrat Verh Verhältnisse Vertrag Vertretung Verwaltung Volk Volksabstimmung Volkszählung Vorbehalt Vorschriften Wahl Wahlkreise Weise Ziff Zürich
Popular passages
Page 648 - Personen , sofern nicht die Beschäftigung durch die Natur ihres Gegenstandes oder im Voraus durch den Arbeitsvertrag auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt ist, nach Massgabe der Vorschriften dieses Gesetzes.
Page xiii - Die schweizerische Bundesgesetzgebung. Nach Materien geordnete Sammlung der Gesetze, Beschlüsse, Verordnungen, und Staatsverträge der schweizerischen Eidgenossenschaft, sowie der Konkordate.
Page 413 - Les fortifications d'Huningue ayant été constamment un objet d'inquiétude pour la ville de Baie, les Hautes Parties contractantes pour donner à la Confédération helvétique une nouvelle preuve de leur bienveillance et de leur sollicitude, sont convenues entre elles de faire démolir les fortifications d'Huningue; et le gouvernement français s'engage, par le même motif, à ne les rétablir dans aucun temps et à ne point les remplacer par d'autres fortifications à une distance moindre que...
Page 511 - Diese Einteilung hat aber einzig zum Zweck, die Prüfung und Besorgung der Geschäfte zu fördern; der jeweilige Entscheid geht von dem Bundesrate als Behörde aus.
Page 264 - Art. 74. Stimmberechtigt bei Wahlen und Abstimmungen ist jeder Schweizer, der das 20. Altersjahr zurückgelegt hat und im übrigen nach der Gesetzgebung des Kantons, in welchem er seinen Wohnsitz hat, nicht vom Aktivbürgerrechte ausgeschlossen ist.
Page 11 - Dem Bunde steht das Recht zu, im Interesse der Eidgenossenschaft oder eines grossen Teiles derselben auf Kosten der Eidgenossenschaft öffentliche Werke zu errichten oder die Errichtung derselben zu unterstützen. 2 Zu diesem Zwecke ist er auch befugt, gegen volle Entschädigung das Recht der Expropriation geltend zu machen. Die nähern Bestimmungen hierüber bleiben der Bundesgesetzgebung vorbehalten.
Page 411 - Suisse se trouveront en état d'hostilité ouverte ou imminente, les troupes de SM le roi de Sardaigne qui pourraient se trouver dans ces provinces se retireront, et pourront à cet effet passer par le Valais , si cela devient nécessaire ; aucunes autres troupes armées d'aucune autre puissance ne...
Page 411 - Savoye au nord d'Ugine, appartenant ä SM le Roi de Sardaigne, feront partie de la neutralite" de la Suisse teile qu'elle est reconnue et garantie par les Puissances.
Page 122 - Der Bund gewährleistet den Kantonen ihr Gebiet, ihre Souveränetät inner den Schranken des Art. 3, ihre Verfassungen, die Freiheit, die Rechte des Volkes und die verfassungsmässigen Rechte der Bürger gleich den Rechten und Befugnissen, welche das Volk den Behörden übertragen hat.
Page 311 - Artikeln 110, 112 und 113 bezeichneten Gegenständen auch noch andere Fälle in die Kompetenz des Bundesgerichtes zu legen...